Ortsumfahrung Pirna, B172 3. Bauabschnitt weiter im vordringlichen Bedarf des Investitionsrahmenplans auf Bundesebene

Dezember 16th, 2011 by p.liebers

Einen ersten Teilerfolg kann die Bürgerinitiative B 172 „pro Sächsische Schweiz – Südumfahrung Pirna jetzt“ verzeichnen.

 

Wie heute der Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig unsere BI informierte, verbleibt die Ortsumfahrung Pirna im prioritären Bedarf des Investitionsrahmenplan des Bundes.

(zum Nachlesen IRP)

 

Damit ist ein erster Teilerfolg zu verzeichnen, so der Sprecher der BI Klaus Leroff.

 

Der Bund bekennt sich so zum bereits weit fortgeschrittenen Stand der Planfeststellung.

Die OU Pirna ist immerhin auf Platz 5 in der Liste der fertig zu bauenden Bundesstraßen in Sachsen aufgerückt.

 

Jetzt ist der Stopp des Planfestellungsverfahrens durch das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) nicht mehr zu begründen. Im Schriftverkehr der BI mit dem Bundesverkehrsministerium wird deutlich, das jetzt der Freistaat gefordert ist, Baurecht zu schaffen.

 

Die Bürgerinitiative fordert daher das SMWA auf, das Planfeststellungsverfahren zügig zu beenden und damit Baurecht herzustellen.

 

Die Bürgerinitiative bedankt sich ausdrücklich bei Klaus Brähmig für die Unterstützung auf Bundesebene. Gleichzeitig sind sich die Initiatoren der BI darüber einig, dass die Gründung der BI im Herbst 2011 genau zum richtigen Zeitpunkt erfolgt ist.

Das dokumentieren auch die fast 10.000 Unterstützer der Bürgerinitiative mit ihrer Unterschrift.

 

Die Übergabe der gesammelten Unterschriften an das SMWA soll Anfang 2012 erfolgen. Bis dahin bittet die BI um weitere Unterschriften, um den Willen der Bürger, Einrichtungen,  Unternehmen und Gäste der Region schriftlich und zählbar zum Ausdruck zu bringen.

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